>>> 08.06.10 ARD plusminus ...wo man auch sparen könnte, aber nicht will

ARD   plusminus am  08.06.2010

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Rückschau: Nach den Sparbeschlüssen

Wie der Bürger entlastet werden könnte 

 

Sparschwein gefüllt mit Geldscheinen (Quelle: dpa) Bild vergrößern Bildunterschrift: Die Sparmaßnahmen der Bundesregierung stoßen auf Kritik. ]
(© NDR) Das 80-Milliarden-Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung hat eine breite Diskussion ausgelöst. „Ungerecht“ oder „sozial unausgewogen“ finden Kritiker die veröffentlichte Streichliste. Bundeskanzlerin Merkel dagegen nannte die Maßnahmen einen „einmaligen Kraftakt“, um finanziell wieder auf die Beine zu kommen.

Einige Eckpunkte: Das Elterngeld soll gekürzt werden und für Arbeitslosengeld-II-Empfänger ganz wegfallen. Weitere soziale Einschnitte: Unter anderem werden für Langzeitarbeitslose die Zuschüsse zur Rentenversicherung und für Wohngeldempfänger die Heizkostenzuschüsse eingespart. Daneben umfasst das Sparpaket zwar auch Maßnahmen wie eine Bankensteuer, eine Brennelementesteuer für Atomkraftwerkbetreiber oder die Streichung von Vergünstigungen bei der Ökosteuer, aber: so richtig ran getraut an die Finanzhilfen und Subventionen hat sich die Bundesregierung nicht.

PLUSMINUS hat nachgerechnet, wo hätte gespart werden können - ohne die Bürger zu stark zu belasten.

Vermögensabgabe könnte 50 Milliarden bringen

Wir haben den Millionär Dieter Lehmkuhl getroffen. Er ist Mitglied in der Initiative "Appell Vermögensabgabe", die Ungewöhnliches fordert: Die Reichen wollen mehr Steuern zahlen – freiwillig. Sie befürworten eine Vermögensabgabe von fünf Prozent und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer.
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Seit Jahren fordern viele Wirtschaftsexperten die Abschaffung der Kohlesubventionen. "Nach einer neuen Studie", so Professor Hansmann, "sind die Kohlesubventionen höher als angenommen. Insgesamt wird die Stein- und Braunkohle mit jährlich 12,8 Milliarden Euro subventioniert." Auf Kosten der Steuerzahler.

Auch wenn nicht immer die vollen Summen eingespart werden können, hätte unsere kleine Rundreise durch den Subventionsdschungel viele Milliarden Euro für den Haushalt gebracht.

Autor: Rainer Mueller-Delin


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