>>> 02.07.10 Warum wird der Bundespräsident nicht vom Volk gewählt?

Die Meta-Politik-Show              oder  heute:  Bedient euch der Grundrechenarten, Lügen zu erkennen!

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Bei mir lief neben dem Schreibtisch gestern über 10 Stunden der Fernseher. Meine Beobachtungen sind also medial vermittelt. Es ging um die Wahl des Staatsoberhaupts. Eigentlich ein höchst politische Angelegenheit. Doch es ging den ganzen Tag nicht um Politik. Es ging eher um eine Casting-Show. Es ging um Mehrheiten und es ging darum, ob die politischen Lager geschlossen abstimmen und ob die Linke Joachim Gauck unterstützen würde. Über Politik haben eigentlich nur die Vertreter der Linken gesprochen, wenn sie von den Reportern gefragt wurden, warum sie Gauck nicht wählten. Dass Christian Wulff im dritten Wahlgang die absolute Mehrheit bekommen hat, verhindert wenigstens neue Legendenbildungen. Wolfgang Lieb

Nämlich erstens die Legende, dass die Wahlmänner und Wahlfrauen der Linken einen möglichen Kandidaten jenseits von CDU/CSU und FDP verhindert hätten.
Zweitens umgekehrt, dass Wulff nur durch das Wahlverhalten der Linken Bundespräsident geworden ist.
Drittens, die Legende, dass – hätten die Linken für Gauck gestimmt – ein rot-rot-grüner Bundespräsident hätte gewählt werden können.
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Letztlich kann das „linke“ Lager eigentlich nur froh sein, dass Gauck nicht Bundespräsident geworden ist. SPD, Grüne und Linke hätten sich sonst nämlich die gesamte Amtsperiode dessen erzliberalen Parolen vorhalten lassen müssen und hätten nicht nur gegen die Bundesregierung opponieren, sondern sich auch noch vom Bundespräsidenten die Leviten lesen lassen müssen und sich dagegen noch nicht einmal wehren können – weil es ja „ihr“ Bundespräsident ist und man gegen den Bundespräsidenten „aus Respekt vor dem Amt“ ohnehin nichts sagen darf.
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Belanglos war sie, weil ihm etwa zum Zusammenwachsen von Ost- und Westdeutschland nur Plattitüden eingefallen sind: er möchte in seinem Amt „zur inneren Zusammenarbeit, zur inneren Einheit unseres Land und zu einem noch besseren gegenseitigen Verständnis“ beitragen. Gerade so, als ob Zusammenarbeit oder besseres gegenseitiges Verständnis noch die Probleme wären.
Welcher Anstoß geht von folgendem Satz aus: „Parallelgesellschaften in unserem Land verhindern wir am ehesten dadurch, dass wir aufeinander zugehen und nicht aneinander vorbeileben“? Das waren die Worte des neuen Amtsträgers, dessen Amt vor allem vom Wort lebt.

Ich ( Herr Lieb, Anm.   E. Stopp)  befürchte, dass das Amt des Bundespräsidenten von Christian Wulff im Wortsinne „bekleidet“ wird. Will sagen: Er wird die herrschende Politik freundlich lächelnd mit Verständnis heischenden Worten begleiten, er wir Jugendlichkeit ausstrahlen, mit einer hübschen jungen Frau mit zeitgeistigem Tatoo und Kinderlachen in der Ecke des Amtszimmers. Die Regenbogenpresse wird schöne Geschichten und Bilder vom „Hofe“ abdrucken und Deutschland wird endlich wieder seine „Royals“, also so etwas wie Prinz Daniel und Prinzessin Victoria von Schweden haben. Der Glanz im Schloss Bellevue wird das zunehmende Elend in den Hütten überstrahlen, so ist zu befürchten.

Zitat Ende. 

 
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