Informationen und  Meinungen  zur  Kommunalpolitik

Von Eberhard  Stopp,  partei- und fraktionslos, Stadtrat der  S t a d t   R o c h l i t z ,

Tel.:   03737 / 7819935  oder  7714 92   Fax:  7714 91;       eb.stopp@fair-makler.com

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 Übrigens  ist  Ihre   Meinung ist gefragt ....wer hier liest, darf, kann,  mir auch  schreiben. 

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> > > >    Alle  bisherigen Beschlüsse ( ab  48.  Sitzung   1. 2014 ) des  Stadtrates  finden Sie      h i e r    !

Wichtige  Gesetze zur  Kommune:

Sächs. Gemeindeordnung ;      Hauptsatzung der  Stadt  Rochlitz ;       Geschäftsordnung  Stadt  Rochlitz              

 

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Nächste   Stadtratsitzung   am  24.10.2017  ,  19 Uhr im Ratssaal :

             E i n l a d u n g                         B e s c h l u s s v o r l a g e n  

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Nachbetrachtung zur  Stadtratsitzung am    26.09.2017

            Stadtrat Rochlitz hat Klärungsbedarf        Wie bitte ?? 

       E i n l  a d u n g          und             B e s c  h l u s s v o r l a g e n

 Der   Beschlussentwurf   242/  2017  -  Mietvertrag für Übergangsquartier  Bibliothek -  wurde  auf Antrag der  CDU  Fraktion  von der Tagesordnung abgewählt !

 Eine wirklich sachliche Begründung gab es  dafür nicht , jedoch die Mehrheit der Stadträte  stimmten der Absetzung des  Tagesordnungspunktes zu.

                              Ich habe  gegen diese   Abesetzung der Beschlussvorlage gestimmt.

 Meine Befürchtungen scheinen sich zu bestätigen,  die meisten  Stadträte  wollen  die   Sanierung der  Bibliothek  eigenlich nicht, daß traut man sich aber nicht öffentlich zu sagen ?  

Natürlich gab es zum Thema   Erhöhung Grundsteuer  B und   Erhöhung der Gewerbesteuer  sehr unterschiedliche Auffassungen  und viele  Gegenstimmen. Der Einwand, dass die Erhöhung der  Gewerbesteuer vor allem die   Händler am   Markt , " denen es   richtig schlecht geht " , treffen  würde   zieht jedoch nicht. Denn  die Gewerbesteuer wird  erst  ab einem Gewinn von 24 500 €  erhoben. Wer diesen  Gewinn  nicht hat, zahlt auch keine Gewerbesteuer.

Hierzu vertrete ich den  Standpunkt, das eine   Anhebung auf den  Durchschnittssteuersatz (  Grundsteuer B 420 %  , Gewerbesteuer 390 % , aktuell  ist G  B bei  400 %  und  Gewerbesteuer bei 380 % )  ein  tragbarer   Kompromiss  sein   dürfte, vor allem dann, wenn den Bürgern  diese  Einnahmen wieder zu Gute kommen, zum Bsp.  durch eine  attraktive  sanierte  Bibliothek im Stadtzentrum von Rochlitz.

  Kommunen , die unter dem Durchschnittssteuersatz liegen,  erhalten  für diese Mindereinnahmen keinen Ausgleich  bei den Schlüsselzuweisungen aus  Dresden.

Das Grundübel in diesem  System liegt jedoch in der völlig falschen Annahme, es  gäbe  grenzenloses  Wachstum auf  einem Planeten mit begrenzten Rohstoffen. Und alle   Probleme  lassen   sich mit " Sale " , Umsatz und  Gewinn lösen.     Es ist purer  Egoismus- und  läuft letztlich auf die Selbstzerstörung hinaus. 

Immer weniger Netto -Einkommen  führt zu immer weniger Kaufkraft und zur  Suche nach dem billigsten Anbieter- und das ist nun mal der Händler vor Ort nicht !

 Ab dem  01.01.2021  soll die  Stadt  Rochlitz  nun Mehrwertsteuer erheben, siehe   Beratungsvorlage  245 / 2017 :

 Nun merken es  auch  die Stadträte, auch die von der CDU ..., die   Stadt  Rochlitz  zahlt Mehrwertsteuer, darf dafür Vorsteuer geltend machen-  wie  eine   Firma. 

              Hallo ?  Rochlitz ist eine  Firma - siehe UPIK Eintrag  D.U.N.S.  Nr.  326678708 !!  Wie alle  anderen  Kommunen auch!

Wenn dann aus den Reihen der   CDU  dazu Nachfragen kommen, wie man das  abwenden könne und wer das  beschlossen hat, dann ist  dies  wohl mehr  als ein  Zeichen  von Unkenntnis !      Hätten  man  meine   Erklärung   bei der Stadtratsitzung  am  29.08.2017     aufmerksam gelesen, dann wüsste man das.

 Eberhard  Stopp ,       Rochlitz,   27.09.2017 

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 Nachbetrachtung  zur Stadtratsitzung  am  29.08.2017

 

Meine Erklärung findet man unter:       http://www.fair-makler.com/Aktuelles/216

      E i n l a d u n g                                B e s c h l u s s v o r l a g e n 

 

         B e s c h l ü s s e 

      Erklärung   vor dem Stadtrat  am  29.08.2017   E. Stopp  

Den Zerfall  der Demokratie, die  Zerstörung von  Parlamentarismus und Mitbestimmung,  erkennt man immer daran, wie die   „herrschenden“ Personen, Parteien und Funktionäre  mit  Andersdenkenden   umgehen.

Eine große  Anzahl von Stadträten  hat in der Sitzung am  29.08.2017  gezeigt, was man  von Demokratie und  Einhaltung  von  Geschäftsordnung hält.  

Was man nicht  hören will, was nicht in das  jeweilige Parteikonzept passt, wird mit tumultartigen Zwischenrufen  und  mit dem Verlassen des   Ratsaales  beantwortet.  

Diese  Herren und  auch die  eine  Frau sind weder  Demokraten, noch sind  Sie  wirkliche Vertreter des  Volkes  bzw. der Bürger. 

Eine  solche Respektlosigkeit zeigt aber auch, dass  diese  Stadträte sich nie mit den wirklichen Problemen  der  Bürger  von Rochlitz, aber auch nicht mit den  Sorgen der  Bürger  im ganzen Land  beschäftigt haben.

Ergänzung, 31.08.2017:

Die ( wiederholte) Nicht –Zustimmung der FDP – Stadträte zum  Beschluss  238/2017 -  Bibliotheksanierung – zeigt  auch deren   Einstellung.  Nach  dem man mit  OB  Arndt,  die den   Verkauf des  Gebäudes  Schulgasse   8/10   an einen   FDP –Busenfreund  ( der sich gern mit FDP – Minister  auf seiner Homepage  zeigte)  nicht zum Abschluss  bringen  konnte, schießt man  nun  quer, wo es  geht.  

                       In welchem Interesse  handeln diese  Stadträte  eigentlich?

Dabei ist es  besonders   praktisch, dass  die  Abstimmungen  in der Protokollierung immer  anonym erfolgen.  Als nur der in der  Stadtratsitzung anwesende  Bürger weiss,  wie  „ seine „  gewählten Stadträte  abgestimmt haben.       Sehr praktisch.

Besonders  auffällig dabei ist das  Wirken der  beiden  stellvertretenden Bürgermeister, die  jede Stadtratsitzung mit Schweigen  begleiten.  Man sieht wohl den                          so g. „  Ältestenrat“  eher als  geeignete   Runde an, um ganz im Stillen und ohne Protokoll / Niederschrift im Hintergrund seine  Meinungen und Ziele  durchsetzen zu können.   Die anderen  Stadträte, natürlich insbesondere  die  fraktionslosen,  erfahren von  dem Inhalt  dieser  Tagungen des  Ältestenrates  nichts. Siehe dazu  §  31 der Geschäftsordnung, diese  wurde  zu A. Zeiten geändert, denn vorher gab es  einen   Abs. 4 :

      (4) Über die Sitzung des Ältestenrates ist eine Niederschrift anzufertigen.

Aber  ich hatte  damals  wohl zu hartnäckig nach dieser Niederschrift gefragt, die es  dann  aber nicht gab, so die Auskunft der damaligen OB.

 FDP und CDU nennen das  vermutlich sogar noch  Demokratie?

Eine Opposition gibt es leider  im Stadtrat  Rochlitz  nicht, aber Opportunisten, die auch viel Spaß  in der  Stadtratsitzung haben und  vor allem   durch „ Gelächter „   auffallen.

      Rochlitz kann mehr?   Rochlitz könnte mehr, wenn  es  Stadträte hätte, die  die Interessen der  Bürger und nicht Eigene, oder   die der eigenen  Partei vertreten würden.

Dies  ist natürlich meine  subjektive Meinung, die durch Grundgesetz  Artikel  5   gedeckt ist.

Wobei die  Frage nach der Geltung des  Grundgesetzes  für  mich noch nicht abschließend geklärt ist.

       Die Bundesregierung verletzt dieses  Grundgesetz fast  täglich

      Dazu passt:        Deutschland  ein  Drittweltland

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   Nachbertrachtung zur   Stadtratsitzung  vom  25.07.2017

      E i n l a d u n g                                                 B e s c h l u s s v o r l a g e n 

   Keine besonderen   Vorkommnisse .... 

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 Nachbetrachtung zur Stadtratssitzung  vom 27.06.2017: 

     Einladung                                             Beschlussvorlagen

   So wie der  Vorschlag  zum  Aufsichtsgremium   der   SSG   zu stande kam  ( Beschlussvorlage  233/ 2017 ), ist  erkennbar, dass es  in diesem  Stadtrat keine   Opposition gibt.   Es gibt auch offenbar keine  Stadträte, die  sich den Arbeitnehmern verpflichtet  fühlen ?

Meine   Anfrage bei der SGG  hat leider nicht dazu geführt, dass  sich aus der  Belegschaft  ein  Mitarbeiter / Mitarbeiterin für  diese ehrenamtliche Tätigkeit bereit erklärt hätte.

So erfuhr ich ganz nebenbei, dass es  wohl  in der SSG  auch keinen  Betriebsrat gibt?

Noch unverständlicher sind die   geheimen   Sitzungen des  Ältestenrates, wo nach der Änderung der Geschäftsordnung durch die  damalige OB  A.  eine  Protokollpflicht  abgeschafft wurde.  So erfährt keiner  was  da besprochen  wurde.  

   Für  viele   ehrenamtlichen  " Volskvertreter "  wird die nächste   " Wende "  genau so überraschend  kommen, wie damals  für die Partei-Kader der SED.

                                                 Friede , Freude ,   Eierkuchen ! 

Bei  Beschlussvorlage  229 / 2017  habe  ich mich der Stimme enthalten,  weil   ich als  ehrenamtlicher Stadtrat nicht wissen kann,  ob die Schlussrechnung der Baufirma  Jung  (  Gewässersanierung   Frelzbach )  sachlich und der  Höhe nach  richtig ist.   

Der  Beschlussvorlage   230  / 2017 ( Sanierungsvereinbarung Kirchgasse 1/3,  332 000 €   max.  Kostenerstattung,  Anteil Stadt Rochlitz  110 667 €  )  habe ich meine   Zustimmung verweigert (Gegenstimme) , weil dieser  ein Teil der  Umverteilung von Unten nach Oben ist.

Hier wird  der Besitz eines  Hauses im Stadtkern  steuerlich gefördert,  nach dem das  Objekt über Jahre  hinweg  nicht bewohnt, nicht saniert,  nicht gesichert wurde und  kurz vor dem Eingreifen der Kommune  - Gefahr in Verzug , Einsturzgefahr -  will der Eigentümer nun plötzlich sanieren.  

Und  erhält  für diese  „ Spekulation „  noch Steuergelder.    Es  gab  (m)  eine  Gegenstimme, eine Enthaltung.

 

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Stadtratsitzung  am  30.05.2017,   19.10  UHR , im Ratssaal

      E i n l a d u n g                   und                         B e s c h l u s s v o r l a g e n  

Nachbetrachtung:

   Da ich meine  Zustimmung  zur Beschlußvorlage   227/  2017   verweigert habe,  muss  der   Aufsichtsrat  der  SSG  ( Sozialservice Rochlitz gGmbH)   nun neu gewählt werden.

  Das in diesem Gremium der   Oberbürgersmeister und die  Finanzchefin  der  Stadt Rochlitz vertreten  sind halte ich für angebracht.

  Die anderen  3   Positionben sollten neu besetzt  werden.  Gut wäre, wenn sich  Beschäftigte der  SSG  finden würden, die  Ihre Bereitschaft  zur  Mitarbeit im  Aufsichtsrat bekunden würden. Interessenten können  sich gern bei mir melden. 

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      Stadtratsitzung   am  25.04.2017, 19 UHR im   Ratssaal.  

        Einladung                                                   Beschlussvorlagen

      Beschlüsse des Stadtrates der Großen Kreisstadt Rochlitz 2017 

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     Stadtratsitzung am  28.03.2017   19  UHR :

                  E i n l a d u n g      

                  B e s c h l u s s v o r l  a g e n

Mittelsachsen.lokal.studio:               Stadtrat Rochlitz – Diskussion um Haushalt

Nachbetrachtung   zur Stadtratsitzung: 

 Die Fraktion der CDU  bewies  erneut, dass  viele   die Niederlage  zur OB - Wahl  immer noch nicht verkraftet haben.  Es werden  " kritische  Diskussionen " geführt -  etwa um  Baukosten, die man doch vorher genau beziffern müsse-  die es  mit Sicherheit bei  einem   FDP oder CDU  Oberbürgermeister nie geben würde.  Es gab diese  Diskussionen auch nicht zu  Amtszeiten der   FDP - OB  Fr.  Arndt

 Und  ganz eindeutig und  mehrmals betont, siehe  Diskussion um  ein Arbeitsgerät zur Straßenreinigung  ( Punkt 9 der  Tagesordnung, Sitzungsvorlage  212/ 2017 ) ,  geht es  der  CDU   immer nur um 2 Punkte:                                         Sparen  und  Privatisieren ! 

Das ständige  Sparen, alles  und jedes  zu Privatisieren  ist nichts anderes  als die Enteignung der  Kommune,  es ist die Enteignung der   Bürger, des  Steuerzahlers !

Jeder  von der Kommune   in   der   Stadt Rochlitz investierte   €  ist  gut angelegtes  Steuergeld zu   Gunsten der   Bürger !   Jeder Cent Ertrag, jede   Art der Mitbestimmung durch die Stadträte   bei  Investitionen in das   Eigentum der Stadt  macht die   Stadt  ansehnlicher, reicher und  trägt  zur  wirklichen Selbstverwaltung bei ! 

Jede  Privatisierung entzieht  der  Stadt, den  Vertretern der   Bürger, also dem Stadtrat,    die Mitbestimmung und Gestaltungsmöglichkeiten.

Das  die  Kommune  zu  Beginn  2017  ca.  5 Mio  €  Bankguthaben  aufweisen kann,  sei  gemäß  einiger   Stadträte der   "guten Finanzpolitik der  Vorgänger zu  verdanken „ !

   Ich sehe das  völlig  anders:

Wer gibt der  Kommune das   Recht  Steuergelder  zurück zu behalten, ständig vom Sparen zu reden, Ausgaben für  Kita  und deren  Erhalt als kommunale Einrichtung nicht zu tätigen, stattdessen  zu privatisieren, eine   Jugendherberge  nicht  baulich  Instand zu halten und  dieses  Geld  so dem Bürger  vor zu enthalten?

Das  von der  CDU / FDP  Fraktion  eingereichte   Schreiben   von 10  Änderungen zum Haushaltplan  war dann der Höhepunkt der Diskussion, auch  weil  es  vor  der Versammlung offenbar kein anderer Stadtrat zur Kenntnis  erhalten hatte.

Diese   Schreiben hatte aber nichts  von einem Vorschlags-Charakter, sondern es las sich  wie  eine  Anweisung!   Offenbar hatte die  CDU/FDP Fraktion vergessen, dass  es  noch andere   Stadträte  im  Gremium  gibt.  Vergessen hat man wohl auch die  ständige eigene  Forderung  nach  "  Wirtschaftsförderung " ( die ich für völlig unnötig halte ) , wenn  dann  im Punkt  3 und 4  des  oben angeführten Schreiben  fordert:  Die  Investitionssumme   Gewerbegebiet und  Wohngebiet  sind  zu streichen.

    Eins  muss  mal klar gesagt werden:  

So lange   hier in diesem  Land  eine   Partei wie   CDU  das   Sagen hat, bei Wahlen noch die  relative  " Mehrheit" im Vergleich zu den anderen   Parteien  erzielt, wird der  Sozialabbau, die  Rentenkürzungsorgie,  das  Morden  mit Drohen von deutschem  Boden ( Rammstein) , das  finanzielle Ausbluten der Kommunen , die ständige   Enteignung der Bürger über Privatisierung  weiter  gehen.   Diese   CDU  ist eine  asoziale   Partei,  eine   Partei  der Scheindemokratie und  eine  Lobbyorganisation der Konzerne, vor allem der Banken !      

Warum muss  der Staat, der Souverän, die Kommunen,  an private  Banken Zinsen  zahlen?   Wem gehören die Banken und  wer hat das Recht Geld zu schöpfen?  Das sind die   Kernfragen- die eine   CDU  niemals  stellen,  erst  recht  niemals  beantworten und   im Sinne des   Bürgers  lösen wird.

Eberhard  Stopp , Stadtrat ,  30.03.2017  

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Stadtratsitzung am  28.02.2017 ; 19 UHR , Ratssaal

     E i n l a d u n g                                     S i t z u n g s   - und  B e s c h l u s s v o r l a g e n  

Ergebnis:   Die  Schlossaue  geht an   Herrn   Rainer  Kuchenbrod, aus  Markleeberg !

FP meint  dazu, Zitat :         Kommentar: Eine gute Wahl

Zum Schluss war das Bietergefecht doch spannend: Die Fraktionen von FDP und Linken sprachen sich geschlossen für Andreas Schaebs als Investor aus, zudem die CDU-Stadträte Manfred Kober und René Stahlschmidt. Dass die Abstimmung so verlaufen ist, überrascht. Zu klar und nachvollziehbar war das Konzept von Rainer Kuchenbrod, der nach beiden Vorstellungsrunden im Stadtrat die Nase vorne zu haben schien. Dass der Markkleeberger - wenn auch denkbar knapp - den Zuschlag erhielt, ist aber gut so. Das, was er mit der Schlossaue vor hat, klingt nicht nur schlüssig. Das Konzept überzeugt. Außerdem verfügt Kuchenbrod über die nötige Erfahrung im Immobiliengeschäft. Und vermutlich hat er das nötige Geld für die Umsetzung seiner - durchaus realistischen - Pläne. Daher haben die neun anderen Stadträte eine gute, ja die richtige Wahl getroffen. Schließlich mangelt es in Rochlitz derzeit an all' dem, was jetzt entwickelt werden soll.       Zitat   Ende.

Auch ich habe  für  Herrn Kuchenbrod  gestimmt,  weil ich bei  Ihm die größt mögliche Gewähr  zur Umsetzung seines  Konzeptes sehe. 

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Sondersitzung Stadtrates   am  14.02.2017  um 19 UHR  im   Ratssaal !

Tagesordnungspunkt 3 :

Konzeptvorstellung der Bieter über die eingegangen  Kaufangebote  für das Grundstück  Sornziger Weg 5, 09306 Rochlitz

- Schlossaue-       Siehe  Sitzungsvorslage  202 , Tagesordungspunkt 12,   vom   31.012.2017

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   Torsten   Schulte :

   Merkels Rechtsbruch? Wir decken auf!

   Merkel muss weg! – Warum ich nach 26 Jahren aus der CDU austrat

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20.01.2017:  Stadtratsitzung ist am  31.01.2017,  19.00 UHR,  im Ratssaal.

            E i n l a d u n g        u n d          B e s c h l u s s v o r l a g e n

Gemäß den mir  vorliegenden  Informationen aus   dem  Rathaus  ist die  Stadtratsitzung  am  31.01.2017, nicht  wie geplant am  26.01.2017.

Dies ist sicher  der  Geschäftsordnung geschuldet, die  7  Tage  vor der Stadtratsitzung deren  Bekanntgabe  vorsieht.

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29.12.2016 

         Die kleine Rochlitzer CDU   mit  den  grossen  Bild-Lügen !

           Man muss   nicht lange  suchen, um die Lügen  der   CDU  aufzudecken.

Ein  altes   Sprichwort sagt:  Zeig mir deine  Freunde und ich sag dir, wer du bist.

           Diesen   Link  fand ich   auf der   Homepage der  CDU  Rochlitz !

Nicht die  Lügen sind das  was  mich erstaunt, nein, sondern deren   plumpe  Darbietung  mittels   privaten Medien, die  mit der Wahrheit noch  nie was  am  Hut hatten. 

Bild-  die   Schere   zwischen   Arm und  reich schließt sich?   Es muss  eine   komische, den bekannten Vorstellungen von  einer Schere  völlig abweichende  Konstruktion sein!  Die sicherlich auch  alles  kann, ausser  schneiden.

Neulich sagt  ein Bürger von Rochlitz  zu mir:  Wo du überall  rumschaust ….wer   liest denn die  Seite der  CDU ….oder die  Bild . Und er  lachte  herzerfrischend. 

Die  verfügbaren Einkommen steigen?   Ja  bei den Managern, den   Bundes –und Landtagsabgeordneten und  den  Berufspolitikern.   

Sichere  Arbeitsplätze ….wo?   Da  will   ich auch hin!  Ich höre  immer nur  was  von  „ befristeten  Arbeitsverträgen“!

Der Durchschnittslohn in Sachsen   ist laut  „  Freie  Presse „    zwischen     1 100 €   bis  1 300 € !   Einfach Toll !

Nie hätte ich gedacht, dass die   CDU  die gleichen Fehler macht, wie  damals  die  SED – Machthaber !   Sie  lügen  sich selbst  die Hucke voll,  mit dem  Brustton der Überzeugung und  wissen doch, dass  die  Tatsachen eine  andere  Sprache  sprechen.

Wichtig, damals wie heute, ist nur  der   Machterhalt!  Und das  geht nur mit Lügen, betrügen,  ignorieren ( siehe   Untergang der LMK,  folgt bald   ZWA ?) , täuschen und  die  Kritiker  zu  " Verschwörungstheoretikern "   machen. 

    Bis   zu dem Tag, wo  das  Volk genug davon hat:  Wir  sind  das  Volk  und   wir haben  eure  Lügen satt  !

Hier nur ein paar   Beispiele  für die   Lohn-Schere,  entscheiden  Sie,  ob diese sich  schliesst oder weiter öffnet: 

    Bundesregierung fälscht  Armutsbericht

    Prof. Sell   zum Armutsbericht

    NachDenkSeiten:  Zerstörte   Ordnung am  Arbeitsmarkt

   Arbeitslosenzahl gesunken. Was man über die Erfolgsmeldungen hinaus noch wissen sollte:

    Streichungen im Armutsbericht: Warum zensiert sich die Bundesregierung selbst?

     Der paritätische  Gesamtverband   entlarvt die   Lügen der   BILD - CDU  ! 

04.01.2017  Ergänzung:  Das vermeintliche Jobwunder zieht an Älteren und Menschen mit Behinderungen vorbei

    Oder einfach  :

    Pegida- die Heuchelei der CDU

  Braucht es  eigentlich noch mehr  Tatsachsen, um festzustellen,  dass diese  Partei  nicht wählbar ist ?

   Eberhard  Stopp   

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Nachbetrachtung zur Stadtratsitzung am  29.11.2016,

           Einladung                                       Beschlussvorlagen 

 Beschlüsse  h i e r  

Mittelsachsen TV  mit einem  Auschnitt zur Sitzung

Brisant waren die Beteiligunsgberichte, deren   Inhalt  zu denken geben sollte, wie der Vortrag  des   Envia - Vertreters !

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Nachbetrachtung zur Stadtratsitzung am  25.10.2016 :

   E i n l a d u n g       h i e r                                                  

   B e s c h l u s s v o r l a g e n     h i e r  

Mittelsachsen -TV :    Preiserhöhung Freibad Rochlitz

Stadtrat Rochlitz sagt nein zur Erhebung einer Umlage für die Abwasserversorgung

Gleich zu Beginn der Sitzung  nahm   OB  F. Dehne  die Beschlussvorlage   190/2016, Tagesordnungspunkt 11,  zurück  und   vertagte diese   auf einen späteren  Zeitpunkt.  Er wollte damit wohl jedem   Vorwurf  entgegen treten, dass  hier bei der Bekanntgabe  und  Ausschreibung nicht alles   „ sauber „ verlaufen ist. Er möchte  noch einmal jedem Bürger die Gelegenheit geben, sein  Angebot für den Kauf der Schloßaue  und  ein  Konzept zur  Betreibung dieses  Objektes   vorlegen zu können.   Gut so.

Der Paukenschlag war allerdings  Tagesordnungspunkt 9,  Beschlussvorlage  188 / 2016,  ZWA- Umlage von  8 760,18  €  für das Jahr  2017:

In seltener  Einigkeit  stimmten   alle   Stadträte gegen diese  Beschlussvorlage, die nur OB  F. Dehne  befürwortete.   Hier ist  wohl  auch mal eine ( CDU)  Parteiräson  in den Hintergrund  getreten, sieht  man sich doch einem  hoch verschuldeten (146 € Mio), intransparenten,  Zwangsverband  gegenüber, deren  Vorsitzender  schon  als  „Schuldenberger „   betitelt wird.  Und  in der   Tat  ist diese  Umlage, die  ca. 200 000 €  insgesamt von allem  Mitgliedskommunen einnehmen wollte,  ein  „ Tropfen  auf den heissen  Stein „ !  Der ZWA  ist ein Politikum, wo  nur eine politische  Lösung machbar erscheint, denn kostendeckende  Preise (diese  müssten dann  mind.  Doppelt so hoch sein, wie z Zeit)  sind   nicht erzielbar.  Wer   hunderte   Millionen  für Bankenrettung ( Sachsen-LB ) locker macht, sollte dies  erst  Recht zur Entschuldung  eines  Abwasserverband/ Trinkwasserverband  in Schieflage  aufbringen können  und  wollen. Zumal auch  hier die Entscheider der gleichen Partei angehören.

Die  leichte   Erhöhung bei den   Eintrittspreisen  zum städtischen Schwimmbad,  Vorlage  186 / 2016  und   zur Erhöhung der  Vergütung für  ehrenamtlicher  Tätigkeit ( Stadträte) , Beschlussvorlage  185/2016  wurden  mehrheitlich angenommen.  Beim letzteren Beschluss  habe ich  mit „ Enthaltung „ gestimmt, weil ich die Höhe der  festen  Vergütung von 60 €  bzw.  50 €  monatlich für die beiden  stellvertretenden   Bürgermeister, im Verhältnis  zu den  30 €  Vergütung für die Stadtrate,  als  nicht gerechtfertigt ansehe.

Einstimmung wurde  die   Aufnahme des   Kindergarten    „ naturkinder“  in Weißbach   ( Firma  „ Autofit“ )  in den  Bedarfsplan  der   Kindereinrichtungen der Stadt  Rochlitz aufgenommen.  Gut so.

Noch ein Politikum  ist  im Tagesordnungspunkt  8, Vorlage  187 /2016   „ versteckt“, der  die  Kommune   bzw. deren Einrichtungen (zum Bsp. Schwimmbad , Bibliothek, …)  zur Erhebung der   Mehrwerststeuer  spätestens  ab   01.01.2021   zwingen  soll. 

Dies  bedeutet  im Endeffekt  eine  Erhöhung der Preise  für den Bürger  um  19  % !  

Eine  Folge  von EU – Richtlinien?   Folge des  Privatisierungswahns ?    Versteckte   Kriegsfinanzierung ?                       

Man kann  wohl auch hier von  den  etablierten  Parteien und deren   Basis  keinen  Widerstand  erwarten?  Oder doch? 

Hier sollte  man nach der Bundestagswahl noch mal  nachforschen, wer diesen  „ Bock geschossen hat“ und  nichts  ist  unumkehrbar ! 

Dazu  sollten die  Wähler dann aber  nicht bei  CDU  oder  SPD  ihr   X   machen, meine  ich.

Eberhard  Stopp 

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Stadtratsitzung am   27.09.2016;    19.10  UHR 

Einladung, Tagesordnung  und   Beratungs- Beschlusvorlagen   h i e r 

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15.09.2016   Kommentar  von Eberhard  Stopp:

              Der  Wille   fehlt -   Asylpolitik  der   CDU  !  

Nicht nur bei diesem  Thema  zeigen sich  schon beim Namen   CDU  zwei   Lügen auf,  Christlich- demokratisch ist der Umgang  mit den Asylbewerbern nie gewesen.

Zitat   FP:  „ Das Schicksal der Flüchtlinge ist einigen Verantwortlichen im CDU-geführten mittelsächsischen Landratsamt augenscheinlich nicht sehr wichtig. „      Richtig !

Und wenn  Grünen  Günther  in FP  zitiert wird  :

Wenn gesellschaftliches Engagement gefordert werde, müsse dies auch bei Standortentscheidungen berücksichtigt werden. "Das ist ein Schlag ins Gesicht vieler Helfer. Der Landrat hat kein Interesse, diese Aufgaben zu organisieren", so Günther.

So hat auch er  mit  dieser  Ansage  recht.  Nur leider fehlt  der   grünen  Partei die  Konsequenz  wenn  es um Koalitionsverhandlungen geht.  Denn da  sitzt man gern  neben der  CDU  auf den  weichen   Polstern der  Macht  ( Kretschmann )  und  lässt es  sich gut gehen.

Auch  Sandy  Schlegel, der Schulleiterin der  Euro –Schule, kann ich nur  zustimmen, wenn Sie  in der FP   vom  15.09.2016   zitiert  wird:  

 "Das ist Wahnsinn und muss doch bei Entscheidungen berücksichtigt werden", betont sie.

Aber der  sächsischen  CDU  fehlt   nicht  nur bezüglich Asylpolitik  der   ( gute )  Wille,  dieser   Wille   fehlt ebenso  beim  Thema   Krankenhaus  ( LMK …droht nun auch die Schließung des  Krankenhauses  in Mittweida ?), beim  Thema  Bezahlung /  Einstellung  von Bediensteten im öffentlichen Dienst ( Lehrer, Polizisten, Feuerwehr; Erziehern ), wie  auch  bei der Aufarbeitung der  Pleite der Sachsen LB.   Dass  die  Bundes-Merkel-CDU  für   TTIP, Ceta   eintritt und  dem   ständigen   Kriegsgeschrei  gegen  Russland  zustimmt, einstimmt,  ist auch ein Beweis des   fehlenden  ( Friedens) Willen.

Dieser  CDU    fehlt in jeder   Hinsicht  der  Wille   sich  für die  Interessen  und  Bedürfnisse der  Menschen  einzusetzen.  

     Für die   CDU  zählen  nur   „  die  Märkte „   und  Profite der  Konzerne !

                 Liebe  Leser,  unsere,  die Antwort der Wähler kann nur sein:

           Uns   fehlt der Wille -  die  CDU  zu wählen  (bei mir gab es  den noch nie) !!!

Eberhard    Stopp,  Stadtrat   Rochlitz

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19.09.2016   EWK:   Wer  regiert in Berlin?

Zitat:  Ansonsten bleibt weiterhin das Kuriosum zu bestaunen, dass die deutsche Hauptstadt nicht zu Deutschland gehört.

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JUSTIZ entlarvt: Giralgeld-Schöpfung unbekannt | GELD | Geldsystem | Geldschöpfung | Strafrecht

E.W. Kreutzer :       Ist denn jetzt  der Teufel los?

. . . . Oder, um es mit Brecht zu sagen:   Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

G. Flegelskamp :    2017 die "Gentleman" bitten zur Kasse

NachDenkSeiten.de:   Alarmstufe „Rot“ – ein weiterer Denkanstoß von Willy Wimmer

NachDenkSeiten.de:    Demokratiie ist  ein   hohles  Wort . . . 

DRSB:  Ist Europa machtlos?

NachDenkSeiten.de:    Die Verantwortung des Westens für das Elend im Mittleren Osten

DRSB:   Fluch des Kapitalismus

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02.09.2016   Nachbetrachtung zur  Stadtratsitzung vom  30.08.2016

   Einladung   und   Tagesordnung  finden  Sie         h i e r   !  

Eigentlich  ist nichts  Weltbewegendes  in der  Stadtratsitzung  passiert, wäre da nicht die  Posse  mit der  Glocke, der sich sogar eine   bundesweite   Märchen-Bild-Zeitung  annahm.   Da gibt es  Leute, die dem OB  das  Recht  absprechen, Entscheidungen  bezüglich der Beschwerde   eines   Bürgers zu treffen-  die  Turmglocken auf dem  Rathaus  zwischen   22 Uhr   bis  6  Uhr   abzuschalten.   Da  soll es   Parteimitglieder  von CDU / FDP geben, die  dann eine   „ Unterschriftensammlung „  starten,  damit das Glockengeläut  auch nachts  wieder  ertönt.                                                                      Geht es  dabei eigentlich um das  Glockenspiel?

Da schreibt die  FP:   . "So ein großes Gelächter wie jetzt hatten wir selten. Ich bin dafür, dass wir die Glocken wieder einschalten", bemerkte FDP-Mann Uwe Neithart. 

Die  Unterschriftensammlung  erzeugt  bei mir eher Gelächter!   Die Wahlniederlage  ist bei FDP und  CDU  immer noch nicht verdaut !

Ein Bürgersmeister hat für die Interessen  aller Bürger  einzutreten und   er hat  für die Einhaltung von Gesetzen zu wirken, zumindest  für die, die  in  seinem Machtbereich liegenden.

Völlig unstrittig  ist nach der Vorlage des  Gutachtens, dass  der   Lärmpegel der   Glocken  auf dem Rathaus das zulässige  Maß  im Gesetz  überschreitet.  Die Abschaltung durch den OB war  also sachlich richtig und gesetzeskonform. 

Die  Verwaltung  nun zu beauftragen, zu prüfen, ob  man das  Glöckengeläut  mit einer geringeren  Lautstärke  wieder  in Betrieb  nehmen kann,  ist wohl nur die   Weiterführung  einer Posse  durch die FDP – Fraktion.    Ja, wenn man  sonst keine  Probleme hat?

Die  Aufstellung  von Verkehrsschildern  zur Ausweisung von Parkplätzen ( Beratungsvorlage  174 / 2016 , Parkleitsystem )  war  und ist ein  wichtiges  Anliegen, was   OB Dehne  zur Beratung  und  Diskussion  an die Stadträte gestellt hat.   Dabei geht es  nicht nur um die Aktualisierung  von  Schildern mit Orts- und Firmendaten, sondern  eben auch um  eine  übersichtliche  Verkehrsführung  für die Besucher von  Rochlitz.

Ebenso ist die Erweiterung des   Parkplatzes  am Schloss  ( Zwickauer Str. )  mit  Beschluss  zum Grundstückskauf,  Beschlußvorlage  172 / 2016,   zu begrüßen!   Gut so.

Erstaunlich   sind   die immer wieder   von  „  rechter  Seite „   (aus Sicht des Präsidiums)   kommenden   komischen Fragen  zu Kosten,  wie  zum Bsp.  dem unterschiedlichen Grundstückpreisen  bei  Beschlussvorlage   172  und  169/2016  ( Verkauf Teilfläche Brauerei).   Hier  fehlen wohl erhebliche Sachkenntnisse der Grundstücksbewertung,  oder ?

Auch hier ist offenbar  die Wahlniederlage  immer noch nicht verdaut.

Die  Anregung des  OB Dehne  über  die   Notwendigkeit von Ausschüssen nachzudenken,   begrüße  ich persönlich sehr.   Auch sollte  man  endlich die  geheimen  Sitzungen des   Ältestenrates   abschaffen , weil  hier  offenbar  im   Vorab „  Entscheidungen „ fallen,  obwohl  dieses  Gremium nicht  beschlussfähig ist, siehe  Geschäftsordnung  §   31  und   § 9 Hauptsatzung.

Der  Neuaufbau des  Kinderspielplatzes  in Zaßnitz ist nun auch in Planung, Ausschreibung  und  wird demnächst erfolgen,  nach dem  auch ich  dies  bei der  Verwaltung angemahnt hatte.

Die   große   Aufgabe  der   Sanierung der   Bibliothek  geht in die   nächste  Leistungsphase  und  Fördergelder   wurden   beantragt.  Gut so ! 

Es waren wieder  ca  ein Dutzend&nb




Meldung vom 2015-02-26 - Fair-Makler.com