Informationen und  Meinungen  zur  Kommunalpolitik

Von Eberhard  Stopp,  partei- und fraktionslos, Stadtrat der  S t a d t   R o c h l i t z ,

Tel.:   03737 / 7819935  oder  7714 92   Fax:  7714 91;       eb.stopp@fair-makler.com

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 Übrigens  ist  Ihre   Meinung ist gefragt ....wer hier liest, darf, kann,  mir auch  schreiben. 

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> > > >    Alle  bisherigen Beschlüsse ( ab  48.  Sitzung   1. 2014 ) des  Stadtrates  finden Sie      h i e r    !

Wichtige  Gesetze zur  Kommune:

Sächs. Gemeindeordnung ;      Hauptsatzung der  Stadt  Rochlitz ;       Geschäftsordnung  Stadt  Rochlitz              

 

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                       Appell parteiloser Bürgermeister  im Erzgebirge:    "Die Kommunen saufen ab"

                              Hier   das  Positionspapier in  voller Länge ! 

    Diese  Analyse  und die  Schlussfolgerungen   finden   meine   volle Zustimmung.  

    Besonders   in  Punkt  4  werden  die   Probleme   der Kommunen   deutlich dargestellt !  

    Die  Kommunen  verkommen  zum Bettelverein !   Von Selbstbestimmung kann keine  Rede mehr sein !

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           Nachbetrachtung  Stadtratsitzung am  28.11.2017:

             >>>  Das Foulspiel der 15 Clubmitglieder gegen den Vorstand ! <<< 

     Mittelsachsen   TV :

             Demokratie  oder  Bürgermeisterbashing  - wie weiter in Rochlitz

  Ein  Rochlitzer  schrieb dazu am 10.12.2017   auf  Mittelsachsen TV, Gerd   Gößel,  Zitat: 

Seit der Wahl des neuen Bürgermeisters im Jahr 2015 tobt ein Machtkampf im Rochlitzer Rathaus, der in den letzten Monaten deutlich aus dem Ruder gelaufen ist. Herr Dehne wurde von der Mehrheit der Rochlitzer Bürger gewählt, weil mit Ihm jemand ins Amt kommen sollte, der die über Jahre gefestigten alten Strukturen aufbrechen soll, um damit eine neue, den zukünftigen gesellschaftlichen Anforderungen adäquate Kommunalpolitik zu verwirklichen.
Leider sind im Stadtrat destruktive Gemeindevertreter am Wirken, die dem politischen Selbstverständis hierzulande widersprechen und ein „weiter so“ wie in alten Tagen auf Ihre Fahnen geschrieben haben. Mit sehr fragwürdigen Methoden torpedieren diese zunehmend eine konstruktieve Arbeit der Stadtverwaltung. Ich habe den Eindruck, dass einige dieser Volksvertreter Ihre vollmundigen Versprechen bei der letzten Stadtvorordnetenwahl für eine Mitwirkung im Stadtparlament, die vorrangig am Gemeinwohl ausgerichtet ist, inzwischen komplett vergessen haben.
Das was aktuell abläuft, kann weder mit den Lebens- und Parteigrundsätzen der CDU, der FDP noch der Linken übereinstimmen.
Ich hoffe, dass sich die aufmerksamen Rochlitzer Bürger, an das aktuelle Verhalten der betreffenden Bürgervertreter bei den kommenden Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung im übernächsten Jahr e
rinnern.

Zitat  Ende

                                                                                       von engl. bashing „öffentliche Beschimpfung“ bzw. bash „heftiger Schlag“

                         oder   bei     Yuotube 

   Es ist Bürgermeisterbashing !

Es gab und gibt keinen einzigen Grund die  Sanierung des Schwimmbades aufzuschieben, oder  dies mit dem  Beschluss  zum  Haushalt 2018 zu verbinden.

Wenn dann nur, in dem  eben die  Stadträte  Ihre  Willenserklärung zum Erhalt des  Bades dokumentiert hätten  und somit die Verwaltung  mit der   Einstellung der Kosten in den Haushaltplan 2018  beauftragen würden.

Es ist verlorene Zeit. Als  Schulstandort ist  es für Rochlitz eine Pflichtaufgabe, den Schwimmunterricht zu gewährleisten. Nach meiner Ansicht ist es nicht Pflicht des OB gewesen, für eine   solche  Sanierung einen  Stadtratsbeschluss herbeizuführen. Er wollte jedoch eben dem  Vorwurf (CDU) von nicht vorhandener Transparenz und Demokratie entgegen treten und er hat stets alle Vorhaben angekündigt und in Stadtratsitzungen oder Ausschüssen diese zur Diskussion gestellt.

Es ist ganz offensichtlich, dass hier insbesondere  von Seiten der  CDU und FDP das Ziel verfolgt wird, den OB zur Aufgabe zu zwingen. Denn die  Absetzung von Tagesordnungspunkten in der  39. Sitzung war  ja nicht der  erste  Angriff dieser  Stadträte. Neu war nur- dass  nun alle Fraktionen bei dieser Anti-OB- Kampagne mit gemacht haben, inkl. der Fraktionen der SPD  und  der Partei DIE  LINKE.  Diese Stadträte handeln verantwortungslos und machen Sachthemen  zum politischen Spielball. Der Frust der verlorenen  OB-Wahl sitzt offenbar noch sehr, sehr tief bei CDU und FDP.

Hier ist vor allem  auch das „ Spiel „  der  beiden  stellv. Bürgermeister, der  Fraktionschefs von FDP und   CDU,   zu hinterfragen, diese  werden  Ihrer   Verantwortung  gegenüber dem  Bürger in  keiner Weise gerecht.  Was die  Fraktion der  Linken geritten hat, bei diesem  „ Bashing“ gegen den  OB mit zu machen,  erschließt sich mir nicht.  Offenbar war es  das    „ Bauchgefühl“ der   Fraktionschefin …, traurig, traurig, wenn sich die   Linke zum  Spielball, zum Erfüllungsgehilfen der  CDU  machen lässt.  

Was wirft man dem  parteilosen OB- Frank Dehne – eigentlich vor ??   In einer e-mail an den  OB  habe  ich ganz  klar zum Ausdruck gebracht, er  hat das  Recht und die  Pflicht alle  erforderlichen Maßnahmen  zur  Sanierung des  Schwimmbades in der   Schule  „ An der Mulde „  sofort zu veranlassen. Meine Unterstützung  hat er  und die der Mehrheit der Bürger von Rochlitz auch, denke ich.      Eberhard  Stopp,  Stadtrat, partei-und fraktionslos, aber nicht meinungslos

 

   FP  am   30.11.2017:     Zitat: 

   Kein Geld für Schülerfonds und Bad

     Rochlitzer Stadträte setzen Beschlüsse vorerst ab

 

    Nachbetrachtung  Stadtratsitzung ,   am    28.11.2017 ,  19  UHR ;  Ratssaal

           E i n l a d u n g         und         B e s c h l u s s v o r l a g e n  

 

Stadträte  von   Rochlitz , aller Fraktionen,  torpedieren  Beschlussvorlagen des  parteilosen  Oberbürgermeisters  F. Dehne:

Kurz nach Eröffnung der    39. Stadtratsitzung wurde  dem    OB  ein  Antrag  aller  Fraktionen, inkl.  des    fraktionslosen Stadtrat  S. Krause,   vorgelegt, in dem die Absetzung der  Beschlussvorlagen  Top 10 - Beschlussvorlage  261-2017  (Schülerfonds   von 10 000 € )   und   Top  11,  262-2017   - Weiterbetrieb  des Lehrschwimmbecken in der Oberschule  " An der Mulde"  -   verlangt wurde

     >>>   Alle    Stadträte stimmten zu, nur ich nicht, OB  enthielt sich der Stimme.  <<<

Der gesamte Stadtrat   zeigte damit seine Verweigerungshaltung gegenüber einem   parteilosen Oberbürgermeister. 

 SPD und   Linke  spielen das   Spiel mit -  gegen  die Interessen der   Bürger.

Dieser   Stadtrat  vertritt nicht die Interessen der   Bürger   von Rochlitz, sondern  eher  Parteiinteressen    oder  rein persönliche  Interessen.

Ich  schäme  mich  dafür, einem  solchen Stadtrat  anzugehören, der   gegen den   gewählten  Oberbürgermeister,

aber vor allem  gegen  die   Interessen  der   Bürger von Rochlitz arbeitet.

In der Sitzungsvorlage -  258-2017  Jahresabschluss   2016 -  werden   Rücklagen von ca.  3, 5  Millionen  €   ausgewiesen, aber die Stadträte  von Rochlitz sind  nicht bereit, Beschlüsse zur Sanierung des   Schwimmbades in der  Oberschule und  einen   Schülefonds   für alle  Schulen in Rochlitz von 10 000 €  zu beschließen!

    >>> Braucht es  noch mehr  Tatsachen, dass  diese   Stadträte nicht im Sinne  der   Bürger  von Rochlitz   agieren? <<<

Insbesondere   die Stadträte der  Partei  DIE LINKE   zeigen hier  ihren Opportunismus  und  diese   Stadträte  haben  sich  gegen die  Interessen der    Bürger  entschieden, im   Komplott  mit  CDU und   FDP.       Das sollte der   Wähler  für die  nächste  Kommunalwahl  berücksichtigen.

Dieser Stadtrat  ist  nicht  an den Bedürfnissen  der  Bürger  von Rochlitz interessiert, sondern  verfolgt parteiinterne   Ziele.  

Dazu zählt wohl auch das Ziel der    Aufgabe  des   parteilosen  Oberbürgermeisters. 

Zu den Fakten zählt auch: 

Die  Ablehnung  der Mehrheit der Stadträte  zur  Beschlussvorlage , Top 9,   260 -2017  -  Änderung der   Hauptsatzung-  also  die  ersatzlose  Streichung  der §§  8 und 9 ,  Wegfall des   Ältestenrates  und des   Bauausschuss.

Mit diesem Stadtrat – inkl.  der   Fraktion der   LINKEN -   ist eine  für den Bürger  von Rochlitz  förderliche  Politik nicht  möglich !  

Diese   Stadträte verfolgen   nur ein Ziel:    

   >>   Dass der   OB  aufgibt und die   CDU   einen   OB   installieren  kann ! <<

  >>> Bürger  von Rochlitz, wenn IHR  nicht   eure   Stimme  erhebt, wird  es genau so kommen !  <<<

 

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Nachbetrachtung zur  Stadtratsitzung   am  24.10.2017 ,  19 Uhr -  24 UHR !

             E i n l a d u n g                         B e s c h l u s s v o r l a g e n  

Nachtrag,  27.10.2017: 

Anhand  der  Kommentare  von  CDU  -Fraktionschef  Dr. Gr.  und  SPD  H.  zeigt sich die   Einstellung der Mehrheit im Rochlitzer Stadtrat.  

Kommunen und deren  Einfluss  und Gestaltungswille   soll  durch weitere   Einsparungen  bei  freiwilligen Leistungen und  durch  Vorgaben von Oben  bei Gesetzen und   Finanzen   eingedämmt, verhindert, behindert werden, damit die  privaten  Firmen  bald   in  jeder   Hinsicht die Macht  über alles  haben.

Das ist  CDU, FDP und  auch SPD  Politik.  Eine Opposition im Stadtrat haben wir leider nicht.  Das ist genau die  Politik, die  mit der  Abwahl von OB  Arndt beendet werden sollte, die   alternativlos Politik des  sparen, verkaufen,  der Privatisierung. Dieser  Politik sind  in Rochlitz  die Jugendherberge, das  Kino,  die Schlossaue, das  Inselfest, die  Kindergarteneinrichtungen,  der  List –Standort  geopfert wurden.  Das letzte  Ziel,   Privatisierung des   Gebäudes   Bibliothek, Schulgasse   8 / 10  zu Gunsten  eines   FDP- Freundes  konnte durch die  OB  Wahl  verhindert werden.  Nun  versuchen  die    Fraktion  der  CDU, FDP, SPD  die gleiche   Politik  der   Entmachtung der  Kommunen  wieder  einzuführen- das ist der  Kernpunkt des  Streites  im Stadtrat  Rochlitz, und  nicht nur dort !  Es ist  Neoliberalismus  pur- in dem  jede   Denkweise  schon vorgegeben ist  und  zwar ausschließlich  im  Sinne der   Konzerne und Firmen.

Was die Rochlitzer Bürger wollen, danach   wird von den oben genannten Parteien  und deren   Vertreter im Stadtrat  nicht gefragt.  So wie  in der großen Politik in Dresden, Berlin, Brüssel, so auch   in der  kleinen, sprich Kommunalpolitik, zuerst kommt der Egoismus, die Privatisierung!    Der Mensch hat der Wirtschaft – Profitinteressen - zu dienen- das ist Parteiendiktatur  der Einheitspartei  CDU.CSU.SPD.FDP.Grüne.

                           >   Genau  diese   Parteiendiktatur lehne  ich ab ! <

Die Wirtschaft  hat dem Menschen zu dienen  und   Stadträte   sollten die Interessen  der Mehrheit  der  Bürger vertreten, nicht die einzelner Gruppen ( Gewerbetreibender )  oder   Parteiinteressen. 

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Es waren  von 18  Stadträten  14  anwesend,  4  CDU – Stadträte fehlten. Zufall?

      Zuerst  die  harten Fakten:

>  Der Beschlussvorlage, Tagesordnungspunkt 6,   242/ 2017 Abschluss   eines   Mietvertrages  für das Übergangsquartier  Bibliothek, haben sich wieder   die  3  FDP- Stadträte  enthalten,  die Mehrheit stimmte  jedoch dafür.  Gut   so !!!! 

> Auf    Antrag der CDU   - Fraktion   wurde  der   Tagesordnungspunkt  12,  252/ 2017   Beschluss über die  Anpassung der Steuerhebesätze,  von der Tagesordnung  abgesetzt.

     ( Ich habe  gegen diese  Absetzung gestimmt !)

> Die von der FDP – Fraktion geforderte Absetzung  des Tagesordnungspunktes  8,  248 / 2017 Vergabe  Neubau Löschwasserzisterne im  Ortsteil  Breitenborn, wurde   mehrheitlich  von den Stadträten abgelehnt, so dass  diese Beschlussvorlage auch beschlossen wurde.

> Auch  die  Beschlussvorlage Top 10,  250/ 2017 Beschluss über die  Modifizierung / Aktualisierung  der Inner- und überörtlichen  Verkehrsführung , wurde  auf Antrag der CDU   zur Beratungsvorlage  durch Mehrheitsbeschluss der Stadträte  umgewandelt.

Zusammenfassend   habe ich den Eindruck gewonnen,  dass  alles  was an Vorschlägen  und Initiativen  vom  OB, Frank Dehne,  kommt  ( Siehe  Top 13, 14, 15, 16, 17, 18 )   von den Fraktionen   CDU und   FDP  torpediert, abgesetzt oder mit Gegenstimmen abgelehnt  wird. 

                               >>   Der Stachel einer verlorenen OB- Wahl scheint immer noch sehr tief zu sitzen ? <<

In vielen  Reden  der  CDU – und FDP – Stadträten ist  der  Egoismus  und  das Vertreten  von  besonderen   Klientel (die  Gewerbetreibenden  sind dagegen …)   zu erkennen.    Offenbar sieht man sich nicht als Vertreter der  Rochlitzer Bürger, sondern  als   Vertreter  nur ganz bestimmter  Bürgergruppen, deren  Interessen durch zusetzen  sind.

Mein Standpunkt zur  Erhöhung  von Steuersätzen (Grundsteuer und Gewerbesteuer) habe  ich  noch mal zusammen gefasst:   Bis  zum  Antritt  des  neuen OB   war  Stadtpolitik in Rochlitz  durch  sparen, verkaufen, privatisieren gekennzeichnet.  Das man mit solch einer  Kommunalpolitik dem Bürger keine  Steuererhöhungen zumuten kann, ist logisch. 

Mit OB Dehne  haben  wir jedoch eine  andere  Politik und Herangehensweise in der Stadtpolitik, die  sich in   sanieren, erneuern, investieren  ausdrückt, siehe zum Bsp.  Sanierung Bibliothek.   Deshalb , und nur deshalb, halte ich eine moderate Erhöhung der Grundsteuer B und Gewerbesteuer- siehe Top 12- für  sinnvoll und gerechtfertigt.

Im Tagesordnungspunkt  13  hat OB  Dehne   viele  Maßnahmen, Initiativen der   Stadt, als  freiwillige Leistungen  der Kommune,  aufgeführt, so u. a.  den Regionalmarkt.  Dieser  wurde  offenbar   weder   von der  CDU – Fraktion, noch von den  Stadträten der FDP  - als Vertreter der  Gewerbetreibenden  von Rochlitz – akzeptiert.  Man  mag offenbar  die  „ Konkurrenz „  nicht.   Da spielt dann für diese  Stadträte  auch keine  Rolle,  was  die Rochlitzer  Bürger wollen oder  annehmen.

Die  von OB  Dehne vorgeschlagene   Änderung der  Hauptsatzung ( Top 18), Wegfall der Ausschüsse und des  Ältestenrates,  wurde  natürlich auch  kontrovers  diskutiert.   Hier  zeigt sich ein Informationsverlust  von  Ausschusssitzungen zu  den  Stadtratsitzungen.  Einer Änderung  der Hauptsatzung  mit   Wegfall der Ausschüsse werde ich zustimmen.

Hätte   ich  einen   Vortrag  über die   Steuer- und  Finanzpolitik  im Bund  gehalten, wie es  ein  SPD  - Stadtrat tat, diese  ( falsche ? )  Steuerpolitik  als  Grund  für die Ablehnung der Bürger zur  Erhöhung von Gemeindesteuern zu benennen,  hätten sicher wieder   CDU- Stadträte  gerufen,  …dass  gehört  hier nicht her ….vielleicht wären sogar  einige  Stadträte  aufgestanden und gegangen?            Man misst  nicht nur hier mit zweierlei Maß !

 > Die gestrige  Stadtratsitzung   zeigt aber  ganz deutlich, dass  hier in diesem  Land  etwas   grundsätzlich schief läuft. <

Denn  es  sind  vor allem   CDU und  SPD, die in den letzten  Jahren  diese  verfehlte, volksfeindliche  Politik  des  Sparens  ( an der falschen Stelle), der  Entrechtung der Kommunen ( Antragsteller für  Fördergelder )  und  der  finanziellen  Ausblutung der  Kommunen und  Länder  betrieben haben.  Und es ist weder   in Sachsen, trotz  Rücktritts  von  Tillich, noch im Bund  erkennbar, dass es  eine  grundsätzliche  Änderung dieser  Politik geben wird. 

„ Jamaika „  wird das Chaos  in diesem  Land   nur noch vergrößern, vor allem wenn diese  durch die  CDU- Merkel-Alternativlos-Diktatur weiter  angeführt wird.  

Eine  Regierung, die dem  Volk, den  Kommunen  die schwarze Null aufdrückt- das  Sparen  zum Dogma  macht  und  gleichzeitig  540  Mio €  verschenkt um  ein U- Boot an  Israel   zu finanzieren,  muss  sich fragen lassen, in welchem  Interesse  sie eigentlich regiert?

            >>  Merkel  muss weg <<<   ist nun sogar  aus  CDU  - Reihen zu hören <<

Das wäre    ein Anfang von grundsätzlichen Änderungen - die   dringend   notwendig sind.

 >> Die  Widerherstellung der  Selbstverwaltung der Kommunen  ist  eine Forderung – die erfüllt werden muss ! <<

 

   Eberhard  Stopp,  Stadtrat, partei -und fraktionslos, aber nicht meinungslos

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Nachbetrachtung zur  Stadtratsitzung am    26.09.2017

            Stadtrat Rochlitz hat Klärungsbedarf        Wie bitte ?? 

       E i n l  a d u n g          und             B e s c  h l u s s v o r l a g e n

 Der   Beschlussentwurf   242/  2017  -  Mietvertrag für Übergangsquartier  Bibliothek -  wurde  auf Antrag der  CDU  Fraktion  von der Tagesordnung abgewählt !

 Eine wirklich sachliche Begründung gab es  dafür nicht , jedoch die Mehrheit der Stadträte  stimmten der Absetzung des  Tagesordnungspunktes zu.

                              Ich habe  gegen diese   Abesetzung der Beschlussvorlage gestimmt.

 Meine Befürchtungen scheinen sich zu bestätigen,  die meisten  Stadträte  wollen  die   Sanierung der  Bibliothek  eigenlich nicht, daß traut man sich aber nicht öffentlich zu sagen ?  

Natürlich gab es zum Thema   Erhöhung Grundsteuer  B und   Erhöhung der Gewerbesteuer  sehr unterschiedliche Auffassungen  und viele  Gegenstimmen. Der Einwand, dass die Erhöhung der  Gewerbesteuer vor allem die   Händler am   Markt , " denen es   richtig schlecht geht " , treffen  würde   zieht jedoch nicht. Denn  die Gewerbesteuer wird  erst  ab einem Gewinn von 24 500 €  erhoben. Wer diesen  Gewinn  nicht hat, zahlt auch keine Gewerbesteuer.

Hierzu vertrete ich den  Standpunkt, das eine   Anhebung auf den  Durchschnittssteuersatz (  Grundsteuer B 420 %  , Gewerbesteuer 390 % , aktuell  ist G  B bei  400 %  und  Gewerbesteuer bei 380 % )  ein  tragbarer   Kompromiss  sein   dürfte, vor allem dann, wenn den Bürgern  diese  Einnahmen wieder zu Gute kommen, zum Bsp.  durch eine  attraktive  sanierte  Bibliothek im Stadtzentrum von Rochlitz.

  Kommunen , die unter dem Durchschnittssteuersatz liegen,  erhalten  für diese Mindereinnahmen keinen Ausgleich  bei den Schlüsselzuweisungen aus  Dresden.

Das Grundübel in diesem  System liegt jedoch in der völlig falschen Annahme, es  gäbe  grenzenloses  Wachstum auf  einem Planeten mit begrenzten Rohstoffen. Und alle   Probleme  lassen   sich mit " Sale " , Umsatz und  Gewinn lösen.     Es ist purer  Egoismus- und  läuft letztlich auf die Selbstzerstörung hinaus. 

Immer weniger Netto -Einkommen  führt zu immer weniger Kaufkraft und zur  Suche nach dem billigsten Anbieter- und das ist nun mal der Händler vor Ort nicht !

 Ab dem  01.01.2021  soll die  Stadt  Rochlitz  nun Mehrwertsteuer erheben, siehe   Beratungsvorlage  245 / 2017 :

 Nun merken es  auch  die Stadträte, auch die von der CDU ..., die   Stadt  Rochlitz  zahlt Mehrwertsteuer, darf dafür Vorsteuer geltend machen-  wie  eine   Firma. 

              Hallo ?  Rochlitz ist eine  Firma - siehe UPIK Eintrag  D.U.N.S.  Nr.  326678708 !!  Wie alle  anderen  Kommunen auch!

Wenn dann aus den Reihen der   CDU  dazu Nachfragen kommen, wie man das  abwenden könne und wer das  beschlossen hat, dann ist  dies  wohl mehr  als ein  Zeichen  von Unkenntnis !      Hätten  man  meine   Erklärung   bei der Stadtratsitzung  am  29.08.2017     aufmerksam gelesen, dann wüsste man das.

 Eberhard  Stopp ,       Rochlitz,   27.09.2017 

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 Nachbetrachtung  zur Stadtratsitzung  am  29.08.2017

 

Meine Erklärung findet man unter:       http://www.fair-makler.com/Aktuelles/216

      E i n l a d u n g                                B e s c h l u s s v o r l a g e n 

 

         B e s c h l ü s s e 

      Erklärung   vor dem Stadtrat  am  29.08.2017   E. Stopp  

Den Zerfall  der Demokratie, die  Zerstörung von  Parlamentarismus und Mitbestimmung,  erkennt man immer daran, wie die   „herrschenden“ Personen, Parteien und Funktionäre  mit  Andersdenkenden   umgehen.

Eine große  Anzahl von Stadträten  hat in der Sitzung am  29.08.2017  gezeigt, was man  von Demokratie und  Einhaltung  von  Geschäftsordnung hält.  

Was man nicht  hören will, was nicht in das  jeweilige Parteikonzept passt, wird mit tumultartigen Zwischenrufen  und  mit dem Verlassen des   Ratsaales  beantwortet.  

Diese  Herren und  auch die  eine  Frau sind weder  Demokraten, noch sind  Sie  wirkliche Vertreter des  Volkes  bzw. der Bürger. 

Eine  solche Respektlosigkeit zeigt aber auch, dass  diese  Stadträte sich nie mit den wirklichen Problemen  der  Bürger  von Rochlitz, aber auch nicht mit den  Sorgen der  Bürger  im ganzen Land  beschäftigt haben.

Ergänzung, 31.08.2017:

Die ( wiederholte) Nicht –Zustimmung der FDP – Stadträte zum  Beschluss  238/2017 -  Bibliotheksanierung – zeigt  auch deren   Einstellung.  Nach  dem man mit  OB  Arndt,  die den   Verkauf des  Gebäudes  Schulgasse   8/10   an einen   FDP –Busenfreund  ( der sich gern mit FDP – Minister  auf seiner Homepage  zeigte)  nicht zum Abschluss  bringen  konnte, schießt man  nun  quer, wo es  geht.  

                       In welchem Interesse  handeln diese  Stadträte  eigentlich?

Dabei ist es  besonders   praktisch, dass  die  Abstimmungen  in der Protokollierung immer  anonym erfolgen.  Als nur der in der  Stadtratsitzung anwesende  Bürger weiss,  wie  „ seine „  gewählten Stadträte  abgestimmt haben.       Sehr praktisch.

Besonders  auffällig dabei ist das  Wirken der  beiden  stellvertretenden Bürgermeister, die  jede Stadtratsitzung mit Schweigen  begleiten.  Man sieht wohl den                          so g. „  Ältestenrat“  eher als  geeignete   Runde an, um ganz im Stillen und ohne Protokoll / Niederschrift im Hintergrund seine  Meinungen und Ziele  durchsetzen zu können.   Die anderen  Stadträte, natürlich insbesondere  die  fraktionslosen,  erfahren von  dem Inhalt  dieser  Tagungen des  Ältestenrates  nichts. Siehe dazu  §  31 der Geschäftsordnung, diese  wurde  zu A. Zeiten geändert, denn vorher gab es  einen   Abs. 4 :

      (4) Über die Sitzung des Ältestenrates ist eine Niederschrift anzufertigen.

Aber  ich hatte  damals  wohl zu hartnäckig nach dieser Niederschrift gefragt, die es  dann  aber nicht gab, so die Auskunft der damaligen OB.

 FDP und CDU nennen das  vermutlich sogar noch  Demokratie?

Eine Opposition gibt es leider  im Stadtrat  Rochlitz  nicht, aber Opportunisten, die auch viel Spaß  in der  Stadtratsitzung haben und  vor allem   durch „ Gelächter „   auffallen.

      Rochlitz kann mehr?   Rochlitz könnte mehr, wenn  es  Stadträte hätte, die  die Interessen der  Bürger und nicht Eigene, oder   die der eigenen  Partei vertreten würden.

Dies  ist natürlich meine  subjektive Meinung, die durch Grundgesetz  Artikel  5   gedeckt ist.

Wobei die  Frage nach der Geltung des  Grundgesetzes  für  mich noch nicht abschließend geklärt ist.

       Die Bundesregierung verletzt dieses  Grundgesetz fast  täglich

      Dazu passt:        Deutschland  ein  Drittweltland

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   Nachbertrachtung zur   Stadtratsitzung  vom  25.07.2017

      E i n l a d u n g                                                 B e s c h l u s s v o r l a g e n 

   Keine besonderen   Vorkommnisse .... 

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 Nachbetrachtung zur Stadtratssitzung  vom 27.06.2017: 

     Einladung                                             Beschlussvorlagen

   So wie der  Vorschlag  zum  Aufsichtsgremium   der   SSG   zu stande kam  ( Beschlussvorlage  233/ 2017 ), ist  erkennbar, dass es  in diesem  Stadtrat keine   Opposition gibt.   Es gibt auch offenbar keine  Stadträte, die  sich den Arbeitnehmern verpflichtet  fühlen ?

Meine   Anfrage bei der SGG  hat leider nicht dazu geführt, dass  sich aus der  Belegschaft  ein  Mitarbeiter / Mitarbeiterin für  diese ehrenamtliche Tätigkeit bereit erklärt hätte.

So erfuhr ich ganz nebenbei, dass es  wohl  in der SSG  auch keinen  Betriebsrat gibt?

Noch unverständlicher sind die   geheimen   Sitzungen des  Ältestenrates, wo nach der Änderung der Geschäftsordnung durch die  damalige OB  A.  eine  Protokollpflicht  abgeschafft wurde.  So erfährt keiner  was  da besprochen  wurde.  

   Für  viele   ehrenamtlichen  " Volskvertreter "  wird die nächste   " Wende "  genau so überraschend  kommen, wie damals  für die Partei-Kader der SED.

                                                 Friede , Freude ,   Eierkuchen ! 

Bei  Beschlussvorlage  229 / 2017  habe  ich mich der Stimme enthalten,  weil   ich als  ehrenamtlicher Stadtrat nicht wissen kann,  ob die Schlussrechnung der Baufirma  Jung  (  Gewässersanierung   Frelzbach )  sachlich und der  Höhe nach  richtig ist.   

Der  Beschlussvorlage   230  / 2017 ( Sanierungsvereinbarung Kirchgasse 1/3,  332 000 €   max.  Kostenerstattung,  Anteil Stadt Rochlitz  110 667 €  )  habe ich meine   Zustimmung verweigert (Gegenstimme) , weil dieser  ein Teil der  Umverteilung von Unten nach Oben ist.

Hier wird  der Besitz eines  Hauses im Stadtkern  steuerlich gefördert,  nach dem das  Objekt über Jahre  hinweg  nicht bewohnt, nicht saniert,  nicht gesichert wurde und  kurz vor dem Eingreifen der Kommune  - Gefahr in Verzug , Einsturzgefahr -  will der Eigentümer nun plötzlich sanieren.  

Und  erhält  für diese  „ Spekulation „  noch Steuergelder.    Es  gab  (m)  eine  Gegenstimme, eine Enthaltung.

 

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Stadtratsitzung  am  30.05.2017,   19.10  UHR , im Ratssaal

      E i n l a d u n g                   und                         B e s c h l u s s v o r l a g e n  

Nachbetrachtung:

   Da ich meine  Zustimmung  zur Beschlußvorlage   227/  2017   verweigert habe,  muss  der   Aufsichtsrat  der  SSG  ( Sozialservice Rochlitz gGmbH)   nun neu gewählt werden.

  Das in diesem Gremium der   Oberbürgersmeister und die  Finanzchefin  der  Stadt Rochlitz vertreten  sind halte ich für angebracht.

  Die anderen  3   Positionben sollten neu besetzt  werden.  Gut wäre, wenn sich  Beschäftigte der  SSG  finden würden, die  Ihre Bereitschaft  zur  Mitarbeit im  Aufsichtsrat bekunden würden. Interessenten können  sich gern bei mir melden. 

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      Stadtratsitzung   am  25.04.2017, 19 UHR im   Ratssaal.  

        Einladung                                                   Beschlussvorlagen

      Beschlüsse des Stadtrates der Großen Kreisstadt Rochlitz 2017 

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     Stadtratsitzung am  28.03.2017   19  UHR :

                  E i n l a d u n g      

                  B e s c h l u s s v o r l  a g e n

Mittelsachsen.lokal.studio:               Stadtrat Rochlitz – Diskussion um Haushalt

Nachbetrachtung   zur Stadtratsitzung: 

 Die Fraktion der CDU  bewies  erneut, dass  viele   die Niederlage  zur OB - Wahl  immer noch nicht verkraftet haben.  Es werden  " kritische  Diskussionen " geführt -  etwa um  Baukosten, die man doch vorher genau beziffern müsse-  die es  mit Sicherheit bei  einem   FDP oder CDU  Oberbürgermeister nie geben würde.  Es gab diese  Diskussionen auch nicht zu  Amtszeiten der   FDP - OB  Fr.  Arndt

 Und  ganz eindeutig und  mehrmals betont, siehe  Diskussion um  ein Arbeitsgerät zur Straßenreinigung  ( Punkt 9 der  Tagesordnung, Sitzungsvorlage  212/ 2017 ) ,  geht es  der  CDU   immer nur um 2 Punkte:                                         Sparen  und  Privatisieren ! 

Das ständige  Sparen, alles  und jedes  zu Privatisieren  ist nichts anderes  als die Enteignung der  Kommune,  es ist die Enteignung der   Bürger, des  Steuerzahlers !

Jeder  von der Kommune   in   der   Stadt Rochlitz investierte   €  ist  gut angelegtes  Steuergeld zu   Gunsten der   Bürger !   Jeder Cent Ertrag, jede   Art der Mitbestimmung durch die Stadträte   bei  Investitionen in das   Eigentum der Stadt  macht die   Stadt  ansehnlicher, reicher und  trägt  zur  wirklichen Selbstverwaltung bei ! 

Jede  Privatisierung entzieht  der  Stadt, den  Vertretern der   Bürger, also dem Stadtrat,    die Mitbestimmung und Gestaltungsmöglichkeiten.

Das  die  Kommune  zu  Beginn  2017  ca.  5 Mio  €  Bankguthaben  aufweisen kann,  sei  gemäß  einiger   Stadträte der   "guten Finanzpolitik der  Vorgänger zu  verdanken „ !

   Ich sehe das  völlig  anders:

Wer gibt der  Kommune das   Recht  Steuergelder  zurück zu behalten, ständig vom Sparen zu reden, Ausgaben für  Kita  und deren  Erhalt als kommunale Einrichtung nicht zu tätigen, stattdessen  zu privatisieren, eine   Jugendherberge  nicht  baulich  Instand zu halten und  dieses  Geld  so dem Bürger  vor zu enthalten?

Das  von der  CDU / FDP  Fraktion  eingereichte   Schreiben   von 10  Änderungen zum Haushaltplan  war dann der Höhepunkt der Diskussion, auch  weil  es  vor  der Versammlung offenbar kein anderer Stadtrat zur Kenntnis  erhalten hatte.

Diese   Schreiben hatte aber nichts  von einem Vorschlags-Charakter, sondern es las sich  wie  eine  Anweisung!   Offenbar hatte die  CDU/FDP Fraktion vergessen, dass  es  noch andere   Stadträte  im  Gremium  gibt.  Vergessen hat man wohl auch die  ständige eigene  Forderung  nach  "  Wirtschaftsförderung " ( die ich für völlig unnötig halte ) , wenn  dann  im Punkt  3 und 4  des  oben angeführten Schreiben  fordert:  Die  Investitionssumme   Gewerbegebiet und  Wohngebiet  sind  zu streichen.

    Eins  muss  mal klar gesagt werden:  

So lange   hier in diesem  Land  eine   Partei wie   CDU  das   Sagen hat, bei Wahlen noch die  relative  " Mehrheit" im Vergleich zu den anderen   Parteien  erzielt, wird der  Sozialabbau, die  Rentenkürzungsorgie,  das  Morden  mit Drohen von deutschem  Boden ( Rammstein) , das  finanzielle Ausbluten der Kommunen , die ständige   Enteignung der Bürger über Privatisierung  weiter  gehen.   Diese   CDU  ist eine  asoziale   Partei,  eine   Partei  der Scheindemokratie und  eine  Lobbyorganisation der Konzerne, vor allem der Banken !      

Warum muss  der Staat, der Souverän, die Kommunen,  an private  Banken Zinsen  zahlen?   Wem gehören die Banken und  wer hat das Recht Geld zu schöpfen?  Das sind die   Kernfragen- die eine   CDU  niemals  stellen,  erst  recht  niemals  beantworten und   im Sinne des   Bürgers  lösen wird.

Eberhard  Stopp , Stadtrat ,  30.03.2017  

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Stadtratsitzung am  28.02.2017 ; 19 UHR , Ratssaal

     E i n l a d u n g                                     S i t z u n g s   - und  B e s c h l u s s v o r l a g e n  

Ergebnis:   Die  Schlossaue  geht an   Herrn   Rainer  Kuchenbrod, aus  Markleeberg !

FP meint  dazu, Zitat :         Kommentar: Eine gute Wahl

Zum Schluss war das Bietergefecht doch spannend: Die Fraktionen von FDP und Linken sprachen sich geschlossen für Andreas Schaebs als Investor aus, zudem die CDU-Stadträte Manfred Kober und René Stahlschmidt. Dass die Abstimmung so verlaufen ist, überrascht. Zu klar und nachvollziehbar war das Konzept von Rainer Kuchenbrod, der nach beiden Vorstellungsrunden im Stadtrat die Nase vorne zu haben schien. Dass der Markkleeberger - wenn auch denkbar knapp - den Zuschlag erhielt, ist aber gut so. Das, was er mit der Schlossaue vor hat, klingt nicht nur schlüssig. Das Konzept überzeugt. Außerdem verfügt Kuchenbrod über die nötige Erfahrung im Immobiliengeschäft. Und vermutlich hat er das nötige Geld für die Umsetzung seiner - durchaus realistischen - Pläne. Daher haben die neun anderen Stadträte eine gute, ja die richtige Wahl getroffen. Schließlich mangelt es in Rochlitz derzeit an all' dem, was jetzt entwickelt werden soll.       Zitat   Ende.

Auch ich habe  für  Herrn Kuchenbrod  gestimmt,  weil ich bei  Ihm die größt mögliche Gewähr  zur Umsetzung seines  Konzeptes sehe. 

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Sondersitzung Stadtrates   am  14.02.2017  um 19 UHR  im   Ratssaal !

Tagesordnungspunkt 3 :

Konzeptvorstellung der Bieter über die eingegangen  Kaufangebote  für das Grundstück  Sornziger Weg 5, 09306 Rochlitz

- Schlossaue-       Siehe  Sitzungsvorslage  202 , Tagesordungspunkt 12,   vom   31.012.2017

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   Torsten   Schulte :

   Merkels Rechtsbruch? Wir decken auf!

   Merkel muss weg! – Warum ich nach 26 Jahren aus der CDU austrat

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20.01.2017:  Stadtratsitzung ist am  31.01.2017,  19.00 UHR,  im Ratssaal.

            E i n l a d u n g        u n d          B e s c h l u s s v o r l a g e n

Gemäß den mir  vorliegenden  Informationen aus   dem  Rathaus  ist die  Stadtratsitzung  am  31.01.2017, nicht  wie geplant am  26.01.2017.

Dies ist sicher  der  Geschäftsordnung geschuldet, die  7  Tage  vor der Stadtratsitzung deren  Bekanntgabe  vorsieht.

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29.12.2016 

         Die kleine Rochlitzer CDU   mit  den  grossen  Bild-Lügen !

           Man muss   nicht lange  suchen, um die Lügen  der   CDU  aufzudecken.

Ein  altes   Sprichwort sagt:  Zeig mir deine  Freunde und ich sag dir, wer du bist.

           Diesen   Link  fand ich   auf der   Homepage der  CDU  Rochlitz !

Nicht die  Lügen sind das  was  mich erstaunt, nein, sondern deren   plumpe  Darbietung  mittels   privaten Medien, die  mit der Wahrheit noch  nie was  am  Hut hatten. 

Bild-  die   Schere   zwischen   Arm und  reich schließt sich?   Es muss  eine   komische, den bekannten Vorstellungen von  einer Schere  völlig abweichende  Konstruktion sein!  Die sicherlich auch  alles  kann, ausser  schneiden.

Neulich sagt  ein Bürger von Rochlitz  zu mir:  Wo du überall  rumschaust ….wer   liest denn die  Seite der  CDU ….oder die  Bild . Und er  lachte  herzerfrischend. 

Die  verfügbaren Einkommen steigen?   Ja  bei den Managern, den   Bundes –und Landtagsabgeordneten und  den  Berufspolitikern.   

Sichere  Arbeitsplätze ….wo?   Da  will   ich auch hin!  Ich höre  immer nur  was  von  „ befristeten  Arbeitsverträgen“!

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Meldung vom 2015-02-26 - Fair-Makler.com